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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ORPHÉ

  1. Geltungsbereich

    1. Einführung, Zugang zu den ORPHÉ-Diensten

      Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Leistungen, die von „ORPHÉ" oder „Anbieter" über www.orphe.eu oder über dazugehörige Anwendungen für Desktop und mobile Endgeräte (nachfolgend „Apps") bereitgestellt werden. Dazu zählt insbesondere der Musik-Streaming-Dienst ORPHÉ, der Unternehmen GEMA-freie Hintergrundmusik samt Werbetechnologie zur Verfügung stellt.
      1. Anbieter

        Nexium GmbH
        Ammannstraße 12
        86167 Augsburg
        Deutschland


      2. Alter und Zugangsvoraussetzungen

        Die Nutzung von ORPHÉ ist ausschließlich Unternehmen vorbehalten. Eine Registrierung oder Nutzung durch Privatpersonen ist ausgeschlossen.

        Sie versichern mit der Registrierung, dass Sie mindestens 18 Jahre alt und berechtigt sind, das angegebene Unternehmen rechtsverbindlich zu vertreten oder entsprechend bevollmächtigt handeln.

        ORPHÉ ist berechtig, im Zweifel einen Nachweis der Vertretungsberechtigung oder weitere geeignete Angaben zu verlangen. Erfolgt ein solcher Nachweis nach der ersten Aufforderung an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nicht, ist ORPHÉ berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren oder den persönlichen Account zu deaktivieren.

        Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung von ORPHÉ besteht nicht.


      3. Erstellung eines ORPHÉ-Accounts

        Sie müssen ein ORPHÉ-Account erstellen, um die Dienste ganz oder teilweise nutzen zu können. Ihr Benutzername und Passwort sind nur für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Sie erkennen an, dass Sie für jede von Ihnen autorisierte Verwendung Ihres Benutzername und Ihres Passworts im Rahmen von ORPHÉ sowie für jede unautorisierte Verwendung, die Sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindern können, verantwortlich sein können. Bei Verlust oder Diebstahl Ihres Benutzernamens oder Ihres Passworts oder wenn Sie vermuten, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf Ihren Account hatte, benachrichtigen Sie bitte umgehend unseren Kundeservice und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.


    2. Änderungen der Vereinbarung

      ORPHÉ ist berechtigt, diese Vereinbarung aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sachlich gerechtfertigte Gründe liegen insbesondere vor, wenn die Änderungen erforderlich sind, um:
      • gesetzliche oder behördliche Vorgaben umzusetzen,
      • die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Stabilität der ORPHÉ-Dienste zu gewährleisten,
      • bestehende Funktionen weiterzuentwickeln oder neue Funktionen bereitzustellen,
      • technische Anpassungen vorzunehmen, die den Betrieb von ORPHÉ betreffen.
      Sofern sich Änderungen nicht lediglich unwesentlich auf das bestehende Vertragsverhältnis auswirken, wird ORPHÉ Ihnen rechtzeitig vor Inkrafttreten der Änderungen in geeigneter Weise informieren (z. B. per E-Mail oder innerhalb Ihres Accounts). Die Mitteilung enthält Informationen über die geplanten Änderungen, den Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens sowie das Ihr Recht, den Änderungen zu widersprechen.

      Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht, sofern ORPHÉ Sie in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat.

      Dieses Zustimmungsfiktion-Verfahren findet keine Anwendung, wenn die Änderungen das vertragliche Gleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung wesentlich zu Ihren Ungunsten verschieben.

      Widersprechen Sie den Änderungen fristgerecht, ist ORPHÉ berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen ordentlich zu kündigen. Alternativ können sie das Vertragsverhältnis zu diesem Zeitpunkt selbst kündigen.
    3. Anerkennung der AGB

      Mit der Nutzung von ORPHÉ - spätestens jedoch mit Abschluss der Registrierung - akzeptieren Sie die Gültigkeit dieser AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Mit Abschluss der Registrierung ist ein Nutzungsvertrag zustande gekommen.


    4. Geltung für Apps

      Diese AGB gelten ebenfalls für die Nutzung aller vom Anbieter bereitgestellten Apps, soweit nicht abweichende oder ergänzende Regelungen (z. B. durch eine Endnutzer-Lizenzvereinbarung - EULA) getroffen wurden.


    5. Datenschutz

      Ergänzend zu diesen AGB gelten die Datenschutzbestimmungen von ORPHÉ, die jederzeit über die Webseite abrufbar und ebenfalls Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung sind.


  2. Vertragsgegenstand

    1. Nutzungszweck
      ORPHÉ stellt Unternehmen einen Streamingdienst zur Verfügung, über den Hintergrundmusik zur öffentlichen Wiedergabe in geschlossenen, unternehmenszugehörigen Räumen bereitgestellt wird.

      Die Nutzung des Dienstes erfolgt ausschließlich auf Grundlage eines kostenpflichtigen Abonnements und ist ausschließlich für gewerbliche Zwecke bestimmt.

      Der Dienst darf ausschließlich für die standortbezogene Hintergrundbeschallung im Rahmen des eigenen Geschäftsbetriebs genutzt werden. Jede darüberhinausgehende Nutzung - insbesondere zu privaten Zwecken, zur Weitergabe an Dritte, zur öffentlichen Zugänglichmachung im Internet, zur Content- oder Medienproduktion oder zur Nutzung in Außenbereichen - ist unzulässig, sofern sie nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.
    2. Streaming
      Der Kern der Leistung von ORPHÉ besteht in der digitalen Bereitstellung von Musikaufnahmen über einen online Stream. Die Musikinhalte werden Ihnen ausschließlich im Wege des Streamings zur Verfügung gestellt und fortlaufend an das jeweilige Endgerät übertragen.

      Ein Herunterladen, Kopieren, dauerhaftes Speichern oder sonstiges Vervielfältigen der Musikinhalte ist nicht vorgesehen und ausdrücklich untersagt. Die Nutzung der Musikinhalte ist ausschließlich über eine aktive Internetverbindung und innerhalb der von ORPHÉ bereitgestellten technischen Infrastruktur zulässig.

      Sie erwerben keine Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Musikinhalten. Die Nutzung ist auf die vertragsgemäße Wiedergabe im Rahmen des Abonnements beschränkt.

      ORPHÉ ist berechtigt, technische Maßnahmen einzusetzen, um unzulässige Nutzungen, insbesondere Downloads oder Vervielfältigungen, zu verhindern.


    3. Upload eigener Werbeinhalte
      1. Zulässigkeit und technische Prüfung
        ORPHÉ bietet Ihnen die Möglichkeit, eigene Werbespots im MP3-Format (Audiodateien) auf ORPHÉ hochzuladen und diese in ihren eigenen Streams abzuspielen. Die hochgeladenen Audiodateien werden technisch geprüft.

        Die hochgeladenen Audiodateien werden weder inhaltlich, redaktionell noch rechtlich geprüft.


      2. Rechte und Garantien des Nutzers
        Sie versichern in Bezug auf alle von Ihnen auf ORPHÉ bereitgestellten nutzergenerierten Inhalte, dass:

        • Sie Inhaber der erforderlichen Rechte an den Inhalten sind oder über sämtliche erforderliche Rechte und Befugnisse verfügen, um diese Inhalte auf ORPHÉ bereitzustellen,
        • die Inhalte nicht gegen diese Vereinbarung, gegen die Nutzerrichtlinien von ORPHÉ oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen,
        • durch die Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Schutzrechte, verletzt werden,
        • die Inhalte keine Zugehörigkeit zu oder Befürwortung durch ORPHÉ oder durch eine juristische oder natürliche Person suggerieren, sofern hierfür keine ausdrückliche schriftliche Zustimmung vorliegt.


      3. Unzulässige Inhalte
        Es wird davon ausgegangen, dass kein missbräuchlicher Content hochgeladen wird. Der Abonnent (Unternehmen) ist somit in Gänze für den Inhalt (Content) verantwortlich und trägt damit jede sich daraus ergebende Sanktionierung. Konkret heißt das, dass die Werbeinhalte weder verleumderisch, illegal oder zur Begehung einer illegalen Handlung anstiftend ist; unmoralisch; rassistisch, hasserfüllt, abwertend oder diskriminierend gegenüber irgendeiner Person basieren z.B. auf Rasse, Nationalität, Religion, ethnischer Identität, Geschlecht Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung; der zu Gewaltanwendung oder zum Einsatz von Waffen ermutigt; der Desinformationen darstellt; oder pornografisch ist. Die Funktion steht ausschließlich registrierten Abonnenten (Unternehmen) zur Verfügung und dient der individuellen Werbegestaltung auf der eigenen Verkaufsfläche.
      4. Rechtsfolge bei Verstoß
        Verstoßen Sie gegen die Pflichten behält sich ORPHÉ vor, den Account des Abonnenten jederzeit zu sperren und den Stream abzuschalten.
    4. Einladung weiterer Nutzer

      Sie können weitere Nutzer zu Ihrem ORPHÉ-Account zur gemeinsamen Nutzung einladen. Voraussetzung hierfür ist ein bestehendes kostenpflichtiges Abonnement. Die eingeladenen Nutzer erhalten eigene Zugangsdaten, unterliegen jedoch denselben vertraglichen Regelungen und Nutzungsbeschränkungen wie Sie, der einladende Nutzer. Der Hauptnutzer bleibt für alle unter seinem Profil verknüpften Nutzer verantwortlich.

      Die Einladung weiterer Nutzer kann nur mit einem unterzeichneten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) erfolgen. Dieser wird in Ihrem Account vor Versendung der Einladung zur Verfügung gestellt.
    5. Gutschein- und Rabattfunktion
      Mit einem aktiven Abonnement haben Sie die Möglichkeit, einen persönlichen Gutscheincode an Dritte (Unternehmen) weiterzugeben. Der Rabatt wird aktiviert, sobald das eingeladene Unternehmen ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt und die 14-tägige Testphase vollständig durchlaufen wurde. Der gewährte Rabatt wird automatisch mit der nächsten regulären Rechnung des einladenden Nutzers verrechnet. Eine Barauszahlung oder Übertragung des Rabattwertes ist ausgeschlossen. Der Rabatt kann nicht angesammelt oder auf mehrere Abrechnungszeiträume übertragen werden.

      Gutscheine oder Rabattcodes dürfen nur im Rahmen des offiziellen ORPHÉ-Empfehlungsprogramms verwendet werden. Sie verpflichten sich, die Rabattfunktion nicht zu manipulieren, mehrfach für das selbe Unternehmen zu nutzen oder kommerziell weiterzugeben. ORPHÉ behält sich das Recht vor, im Falle eines Missbrauchs das Rabattguthaben zu sperren oder rückwirkend zu stornieren.

      Ein gewährter Rabatt stellt kein auszahlbares Guthaben dar und kann nicht bar ausgezahlt oder an Dritte übertragen werden. Der Wert des Rabatts wird ausschließlich mit der jeweils nächsten fälligen Betrag verrechnet. Eine Auszahlung oder Verrechnung mit anderen Dienstleistungen ist ausgeschlossen.

      Die Haftung aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt in jedem Fall unberührt.
    6. Inhalte und Rechte
      Das Abonnement umfasst den Zugang zu den bei ORPHÉ bereitgestellten Musikinhalten (Beats) sowie die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte für die öffentliche Wiedergabe als Hintergrund Musik am jeweiligen vertraglich angegebenen Standort des Abonnenten.

      Alle bei ORPHÉ verfügbaren Musiktitel sind nachweislich "royalty-free" und nicht bei einer Verwertungsgesellschaft zur kollektiven Rechtewahrnehmung registriert.

      Für jeden Abonnementzeitraum stellt ORPHÉ eine Freistellungserklärung zur Verfügung, welche die rechtssichere Nutzung der bereitgestellten Musik dokumentiert.

      Die angebotenen Musiktitel werden kontinuierlich von ORPHÉ kuratiert, gepflegt und erweitert.

      Nicht gestattet sind insbesondere:
      • Das Herunterladen, Kopieren oder dauerhafte Speichern von Musiktiteln,
      • Die Weitergabe oder Übertragung der Musikinhalte an Dritte,
      • Die Nutzung außerhalb der Geschäftsräume oder in digitalen Medien (z.B: Social-Media, Online-Streams, Webseiten),
      • Die Bearbeitung, Modifikation oder sonstige Veränderung der Musiktitel.


    7. Preise und Zahlungsbedingungen
      Die auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise und beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils mit separatem Ausweis der zum Zeitpunkt und Ort des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer.

      Die Zahlungsmethode umfasst ausschließlich die Bezahlung per Kreditkarte oder Bankkarte. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

      Mit Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements wird der hinterlegten Zahlungsart automatisch der jeweilige Brutto-Rechnungsbetrag belastet. ORPHÉ erstellt für jeden Abrechnungszeitraum eine automatisch generierte Rechnung, die Ihnen in Ihrem Account zum Download zur Verfügung steht.

      Eine Zahlung auf Rechnung, eine manuelle Überweisung und Barzahlungen, sowie Ratenzahlung sind ausgeschlossen.

      Soweit bei den einzelnen Zahlungsmethoden oder auf der Rechnung keine Abweichende Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsanspräche aus dem geschlossenen Vertrag sofort und ohne Abzüge fällig.


  3. Angebote und Leistungsumfang ORPHÉ

    1. 3.1. Zugriffsarten und Nutzergruppen

      3.1.1. Allgemeine Zugriffsregelung

      ORPHÉ unterscheidet zwischen "Test-Nutzern" und "Abonnenten". ORPHÉ behält sich vor, das Angebot sowie die Zugriffsrechte länderspezifisch unterschiedlich auszugestalten.

      3.1.2. Test-Nutzer

      Ein Testnutzer ist eine natürliche oder juristische Person, die ORPHÉ ausschließlich innerhalb dieser kostenlosen Testphase nutzt und noch kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen hat.

      Unternehmen haben die Möglichkeit, ORPHÉ im Rahmen einer 14-tägigen Testphase ORPHÉ kostenlos zu nutzen. Während dieser Testphase entstehen keine Zahlungspflichten.

      Jedes Unternehmen kann die Testphase nur einmal in Anspruch nehmen, es sei denn, ORPHÉ genehmigt schriftlich etwas anderes.

      Für die Nutzung der Testphase ist die Hinterlegung einer gültigen Kredit- oder Bankkarte erforderlich. Eine Belastung der hinterlegten Zahlungsart erfolgt jedoch erst nach Ablauf der Testphase, sofern der Kunde das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase kündigt.

      Wird das Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der 14-tägigen Testphase gekündigt, geht die Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über. Der entsprechende Rechnungsbetrag wird der hinterlegten Zahlungsart belastet.

      Während der Testphase stehen dem Testnutzer alle Funktionen zur Verfügung, die im jeweiligen Angebot als Bestandteil der Testversion ausgewiesen sind. ORPHÉ behält sich vor, bestimmte Funktionen ausschließlich zahlungspflichtigen Abonnements vorzubehalten.

      3.1.3. Abonnenten

      Durch Abschluss eines Kostenpflichtigen Abonnements erhalten Sie Zugriff auf die im jeweiligen Angebot beschriebenen Leistungen von ORPHÉ. Dazu gehören insbesondere der Zugang zu den bereitgestellten Musikinhalten, die hierfür notwendigen Nutzungsrechte sowie die im Angebot aufgeführten zusätzlichen Funktionen.

      Das Abonnement wird für den beim Abschluss gewählten Abrechnungszeitraum (z.B. monatlich, quartalsweise oder jährlich) und die gewählte Quadratmeterzahl der zu beschallenden Fläche abgeschlossen und verlängert sich jeweils automatisch um denselben Zeitraum, sofern es nicht fristgerecht über ORPHÉ gekündigt wird.

      Mit Beginn des Abrechnungszeitraums wird der hinterlegten Zahlungsart der entsprechende Betrag automatisch belastet. Die Belastung erfolgt jeweils zu Beginn des neuen Abrechnungszyklus.

      Sie sind verpflichtet, während der gesamten Abonnementlaufzeit eine gültige Kreditkarte- oder Bankkarte als Zahlungsmittel zu hinterlegen und für ausreichend Deckung zu sorgen. Ändert sich die Zahlungsart oder deren Gültigkeit, haben Sie diese Daten unverzüglich zu aktualisieren.

      ORPHÉ stellt Ihnen für jeden Abrechnungszeitraum eine automatisch generierte Rechnung zur Verfügung, die in Ihrem Account abgerufen und heruntergeladen werden kann.

      Der Leistungsumfang eines Abonnements ergibt sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung. ORPHÉ ist berechtigt, einzelne Funktionen anzupassen, weiterzuentwickeln oder zu erweitern, sofern dadurch der Kernnutzen des Abonnements nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

      Ein Abonnement ist nicht übertragbar und darf ausschließlich durch das registrierte Unternehmen genutzt werden.
    2. 3.2. Nutzungsumfang und Einschränkungen

      Die über ORPHÉ bereitgestellten Musikinhalte dürfen ausschließlich als Hintergrundmusik im eigenen Unternehmen genutzt werden. Die Nutzung ist auf unternehmenszugehörige, geschlossene Innenräume beschränkt.

      Eine Nutzung außerhalb geschlossener Räumlichkeiten ist untersagt. Dies gilt insbesondere für öffentlich zugängliche Außenflächen wie Parkplätze, Innenhöfe, Eingangsbereiche, Terrassen oder Außenbestuhlung

      Insbesondere ist es untersagt:

      • Die Musikinhalte weiterzugeben, unterzulizenzieren oder an Dritte zu übertragen,
      • Die Musikinhalte im Internet, in sozialen Netzwerken, Livestreams oder über sonstige digitale Kanäle öffentlich zugänglich zu machen
      • Die Musikinhalte zu kopieren, herunterzuladen, dauerhaft zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen,
      • Die Musikinhalte in Verbdingung mit Video-, Content- oder Werbeproduktionen oder sonstigen kommerziellen Medien zu nutzen.
      Sie sind nicht berechtigt, den Streamingdienst oder einzelne Streams weiterzuverkaufen, zu vermieten oder anderweitig kommerziell zu verwerten, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.

      Bei einem schuldhaften Verstoß des Ihrerseits gegen die vorgenannten Bestimmungen ist ORPHÉ berechtigt, eine angemessene Vertragsstrafe zu verlangen.

      Die Vertragsstrafe beträgt bis zu EUR 5.000 pro Verstoß. Die konkrete Höhe der Vertragsstrafe wird von ORPHÉ nach billigem Ermessen festgesetzt und kann im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden.

      Bei fortdauernden oder wiederholten Verstößen gilt jeder einzelne Verstoß als gesonderter Vertragsstrafen Tatbestand. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt; eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf einen etwaigen Schadensersatz angerechnet, soweit gesetzlich zulässig.
    3. 3.3. Garantie

      ORPHÉ sichert zu, dass alle bereitgestellten Musiktitel "royalty-free" und nicht bei einer Verwertungsgesellschaft zur kollektiven Rechtewahrnehmung registriert sind. Alle Titel sind nachweislich für die öffentliche Wiedergabe am Standort des Kunden freigestellt.

      Diese Zusicherung gilt ausschließlich für Musiktitel, die über ORPHÉ bereitgestellt und im Rahmen eines gültigen Abonnements genutzt werden.

      Sie tragen die alleinige Verantwortung dafür, dass an den von ihm registrierten Standorten ausschließlich Musikinhalte von ORPHÉ abgespielt werden. Die Nutzung von Musiktiteln aus anderen Quellen, insbesondere von GEMA-pflichtigen oder externen Streamingdiensten - liegt vollständig in Ihrem Verantwortungsbereich.

      ORPHÉ übernimmt keine Haftung für Kosten, Forderungen oder Anspräche, die aus der Nutzung von Musiktiteln entstehen, die nicht von ORPHÉ bereitgestellt wurden.

    4. 3.4. Gutscheine und kostenloses Abonnement

      Stellt ORPHÉ Gutscheine für eine kostenfreie Nutzung zur Verfügung, berechtigen diese ausschließlich für den darin angegebenen Zeitraum und Umfang. ORPHÉ behält sich vor, solche Gutscheinaktionen jederzeit ohne Vorankündigung zu verändern, vorzeitig zu beenden oder vollständig einzustellen.

      Voraussetzung für die Nutzung eines Gutscheins ist stets die vorherige Registrierung auf ORPHÉ. Nach Ablauf des Gutscheinzeitraums endet die kostenfreie Nutzung automatisch.

    5. 3.5. Kostenfreie Zusatzinhalte

      Sofern ORPHÉ zusätzliche Inhalte oder Funktionen unentgeltlich anbietet, erfolgt dies unverbindlich und jederzeit widerruflich. Diese Inhalte können jederzeit geändert, entfernt oder künftig nur noch kostenpflichtig angeboten werden. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit oder Vollständigkeit kostenloser Inhalte.

    6. 3.6. Technische Voraussetzungen

      Die Nutzung von ORPHÉ setzt eine funktionierende Internetverbindung sowie kompatible Hardware voraus. Diese technischen Voraussetzungen sind von Ihnen auf eigene Kosten bereitzustellen. Ebenso tragen Sie alle Kosten für Datenverbindungen und Internetzugang selbst.

      Verändern sich technische Standards im Internet oder bei ORPHÉ, sind Sie verpflichtet, sich diesen Änderungen auf eigene Kosten anzupassen. Die aus technischen Gründen zwingend erforderlichen Systemvoraussetzungen sind jeweils über ORPHÉ abrufbar.
  4. Registrierung

    1. 4.1. Voraussetzungen zur Registrierung

      Für die Nutzung von ORPHÉ ist eine Registrierung erforderlich. Zur Registrierung benötigen Sie eine über den gesamten Zeitraum gültige E-Mail-Adresse, ein persönliches Passwort sowie die Zustimmung zu diesen AGB und zur Datenschutzerklärung.

      Die Nutzung von ORPHÉ ist ausschließlich Unternehmen vorbehalten. Sie bestätigen mit der Registrierung, dass Sie im Namen eines Unternehmens handeln und zur Vertretung berechtigt sind.

      Im Rahmen der Registrierung sind zusätzlich folgende Angaben erforderlich: Vor- und Nachname, Unternehmensname, Unternehmensadresse, Umsatzsteueridentifikationsnummer sowie eine gültige Zahlungsmethode. Die Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen.

      ORPHÉ speichert die im Rahmen der Registrierung übermittelten Daten sowie die gebuchten Leistungen und sendet Ihnen nach erfolgreicher Registrierung eine Bestätigungs-E-Mail zu.

      Mit Abschluss der Registrierung kommt zwischen ORPHÉ und Ihnen eine Nutzungsvertrag zustande.

    2. 4.2. Ablehnung von Registrierung

      ORPHÉ behält sich das Recht vor, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

    3. 4.3. Informationsversand

      Mit der Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, von ORPHÉ Informationen zu Diensterweiterungen oder Änderungen per E-Mail oder über das Postfach in Ihrem Account zu erhalten.
  5. Nutzer Account


    1. 5.1. Bereitstellung des Accounts

      Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung steht Ihnen ein individueller Nutzer-Account (nachfolgend "Account" genannt) vollumfänglich zur Verfügung.
    2. 5.2. Verwaltung persönlicher Daten

      Unter dem Bereich "Mein Profil" können Sie sämtliche persönliche Daten verwalten und einstellen. Alle Angaben, die über die bei der Registrierung abgefragten Daten hinausgehen, sind freiwillig, müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Sie sind für die in Ihrem Profil hinterlegen Daten selbst verantwortlich.

    3. 5.3. Rechnungshistorie für Abonnenten

      Sie haben die Möglichkeit, über Ihren Account Ihre Rechnungshistorie über die gekauften Abonnements von ORPHÉ einzusehen.

    4. 5.4. Passwortschutz und Sicherheit

      Ihr persönlicher Account wird durch ein selbstgewähltes Passwort gegen unbefugten Zugriff geschützt. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und stellt sicher, dass keine unbefugten Dritten Zugriff erhalten. Die Weitergabe des persönlichen Accounts und deren Zugangsdaten an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Bei Verdacht auf Missbrauch, Verlust oder Diebstahl Ihrer Zugangsdaten ist ORPHÉ umgehend zu benachrichtigen und das Passwort zu ändern.

    5. 5.5. Gerätezugang und parallele Nutzung

      Sie können Ihren Account grundsätzlich von beliebigen Endgeräten aus nutzen. Die gleichzeitige Nutzung des ORPHÉ auf mehreren Geräten ist jedoch ausgeschlossen. Sobald derselbe Stream auf einem weiteren Gerät gestartet wird, wird die laufende Wiedergabe systemseitig unterbrochen.
  6. Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung
    1. 6.1. Preisanpassungen und Kündigungsrecht

      Die auf der Webseite angegebenen Preise für die ORPHÉ-Abonnements sind verbindliche Nettopreise und verstehen sich stets exklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. ORPHÉ behält sich das Recht vor, die angegebenen Abonnementpreise für die Nutzung des der Dienstleistung jederzeit zu ändern. Eine etwaige Preisänderung und deren Wirksamwerden wird allen Abonnenten rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Sofern der Abonnent nach Ablauf seines aktuell geltenden Nutzungszeitraumes nicht an die sodann geltenden neuen Preise gebunden sein möchte, ist er berechtigt, seinen Abonnementen-Vertrag zum Ablauf des aktuellen Zeitraumes außerordentlich zu kündigen.
    2. 6.2. Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit

      Das für den gewählten Abonnementzeitraum geschuldete Entgelt wird mit Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums sofort fällig und im Voraus über die hinterlegte Zahlungsmethode eingezogen. Die Belastung erfolgt automatisch über die von Ihnen gewählte Zahlungsmethode.

      Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Rahmen des Buchungsprozesses angezeigt und können je nach Land oder technischer Verfügbarkeit variieren. ORPHÉ behält sich vor, angebotene Zahlungsmethoden jederzeit anzupassen, zu erweitern oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.

    3. 6.3. Rechnungsstellung und Dokumentation

      Die von Ihnen geleisteten Zahlungen werden im Account dokumentiert und können dort jederzeit eingesehen werden. Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend der gewählten Zahlungsperiode. Die Rechnung kann jederzeit im Account als PDF heruntergeladen werden.

    4. 6.4. Zahlungsverzug und Zugangssperre

      Kann eine Zahlung nicht erfolgreich durchgeführt werden, informiert ORPHÉ den Abonnenten unverzüglich per E-Mail (nachfolgend "Zahlungserinnerung"). Der Abonnent hat den darin genannten Betrag innerhalb von fünf (5) Werktagen zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist ORPHÉ berechtigt, den Zugang zur Dienstleistung vorübergehend zu sperren. Die Verpflichtung zur Zahlung bleibt bestehen, sofern kein fristgerechter Widerruf nach geltendem Recht erfolgt ist. Kosten, die durch Rücklastschriften oder andere Zahlungsprobleme entstehen, sind vom Abonnenten zu tragen. ORPHÉ behält sich ausdrücklich weitergehende Schadensersatzansprüche vor.

    5. 6.5. Folgekosten bei fehlgeschlagener Zahlung

      Kann ein fälliger Betrag aus Gründen, die der Abonnent zu vertreten hat, nicht erfolgreich eingezogen werden, so hat der Abonnent der ORPHÉ sämtliche hieraus resultierenden Kosten zu ersetzen. Dies gilt insbesondere im Falle einer unberechtigten Rücklastschrift oder einer mangelhaften Kontodeckung.
  7. Vertragslaufzeit und Kündigung

    1. 7.1. Kündigung durch Test-Nutzer

      Ein Testnutzer kann seinen kostenlosen Account jederzeit ohne Angaben von Gründen mit sofortiger Wirkung in Textform über ORPHÉ kündigen.

      Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Testzugang deaktiviert. ORPHÉ löscht oder anonymisiert alle personenbezogenen Daten des Testnutzers, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Interessen einer sofortigen Löschung entgegenstehen.

      Davon ausgenommen sind insbesondere Daten, die

      • Aufgrund handels- oder steuerrechtlicher Vorschriften aufzubewahren sind,
      • Zur Erfüllung gesetzlicher Nachweispflichten erforderlich sind,
      Für eine begrenzte Zeit zur Missbrauchsvermeidung, IT-Sicherheit oder Dokumentation des ordnungsgemäßen Testablaufs erforderlich sind.

      Diese Daten werden ausschließlich zu den genannten Zwecken gespeichert und nach Wegfall des jeweiligen Zwecks gemäß den gesetzlichen Vorgaben gelöscht oder anonymisiert.

      Mit Löschung oder Anonymisierung der Daten erlöschen alle im Rahmen der Testphase erstellten Einstellung endgültig und unwiderruflich.

    2. 7.2. Kündigung durch ORPHÉ

      ORPHÉ ist berechtigt, kostenlose Accounts jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden. Sofern rechtlich zulässig, erfolgt die Kündigung mit einer Frist von einer Woche, die dem Nutzer vorab per E-Mail mitgeteilt wird.

    3. 7.3. Laufzeit und Verlängerung von Abonnements

      Die entgeltlichen Abonnementverträge für ORPHÉ haben - sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - eine Vertragslaufzeit von einem (1) Monat, drei (3) Monaten oder zwölf (12) Monaten.

      Das jeweilige Abonnement beginnt mit dem Datum der Online-Bestellung.

      Testphasen, Promotions oder Sonderkonditionen können zu einer abweichenden Laufzeit oder abweichenden Kündigungsregelungen führen, die in diesem Fall gesondert ausgewiesen werden.

      Jeder über den persönlichen Account aktivierte Stream stellt ein eigenständiges Abonnement dar und kann unabhängig von anderen Streams gekündigt werden.

      Die Kündigung kann jederzeit direkt im persönlichen Account für den jeweiligen Stream vorgenommen werden. Erfolgt keine Kündigung spätestens 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit, verlängert sich das Abonnement automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit.

      Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

      Die Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie vom Nutzer oder von ORPHÉ gemäß den vorstehenden Regelungen gekündigt wird.

    4. 7.4. Löschung von Nutzerdaten nach Kündigung

      Mit der wirksamen Kündigung des Premium-Accounts werden sämtliche nutzerbezogenen Daten zum Ende der Laufzeit unwiderruflich gelöscht. Die Kündigung bedarf der Textform.

    5. 7.5. Außerordentliche Kündigung

      Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Für ORPHÉ liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen vertragliche Pflichten - insbesondere aus Abschnitt 10 - verstößt und trotz Aufforderung keine Abhilfe schafft oder den Verstoß wiederholt.

    6. 7.6. Probe Abonnement

      Für alle, die ORPHÉ im Rahmen eines kostenlosen Nutzungszeitraumes nutzen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - mit Ausnahme der Entgeltpflicht - entsprechend.

  8. Customer Support

    1. 8.1. Kontakt zum Customer Support

      Allen Nutzern von ORPHÉ steht bei Fragen oder technischen Problemen rund um den Musikdienst der ORPHÉ-Support zur Verfügung. Der Support kann direkt über die Website von ORPHÉ kontaktiert werden.

    2. 8.2. Hilfe über die FAQ

      Die häufigsten Fragen und Probleme lassen sich in der Regel über den FAQ-Bereich auf der ORPHÉ-Website lösen. Dieser wird kontinuierlich aktualisiert und erweitert.

  9. Nutzerrichtlinien


    1. 9.1. Zugang und Sicherheit

      Der Zugang zum ORPHÉ-Nutzer-Account wird für die Dauer des Abonnements bereitgestellt und ist nicht übertragbar. Der Account darf ausschließlich von der Person verwendet werden, die sich mit ihren Daten bei ORPHÉ registriert hat. Das zugehörige Passwort ist sicher aufzubewahren und vor Missbrauch zu schützen. ORPHÉ kann für Schäden haftbar machen, die durch eine unberechtigte Weitergabe der Zugangsdaten entstehen.

    2. 9.2. Missbrauch des Dienstes

      Der Nutzer verpflichtet sich, ORPHÉ nicht missbräuchlich zu verwenden. Ein Missbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn versucht wird, unbefugt auf Systeme zuzugreifen, Daten zu manipulieren oder vorsätzlich gegen die Bestimmungen dieser AGB zu verstoßen.

    3. 9.3. Unzulässige Handlungen

      Folgende Handlungen sind ausdrücklich untersagt:

      • Weitergabe eigener Zugangsdaten oder Nutzung fremder Nutzer-Accounts;
      • Einsatz von Software, Scripten oder technischen Hilfsmitteln zur Beeinträchtigung des Dienstes;
      • Dekompilierung, Disassemblierung oder Reverse-Engineering der zugrundeliegenden Software;
      • Kommerzielle Nutzung der Inhalte oder Funktionen, insbesondere Vermietung oder Verleih;
      • Urheberrechtlich relevante Handlungen wie Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern nicht ausdrücklich erlaubt;
      • Entgeltliche oder unentgeltliche öffentliche Wiedergabe der Inhalte;
      • Verwendung zur dauerhaften Speicherung oder Übertragung der Inhalte;
      • Maßnahmen, die die Funktionsfähigkeit des Dienstes beeinträchtigen oder übermäßig belasten;
      • Entfernen oder Verändern von Hinweisen auf Urheber-, Marken- oder Schutzrechte.
    4. 9.4. Konsequenzen bei Verstößen

      ORPHÉ behält sich vor, Nutzer, die gegen diese AGB verstoßen, zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots auszuschließen.

  10. Verfügbarkeit und Haftung

    1. 10.1. Technische Verfügbarkeit

      Es ist bekannt und wird ausdrücklich anerkannt, dass eine lückenlose Verfügbarkeit des Streams aus technischen Gründen nicht gewährleistet werden kann. Regelmäßige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten zur Stabilität und Verbesserung des Dienstes sowie unvorhergesehene Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von ORPHÉ können zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten führen. ORPHÉ bemüht sich, planbare Servicearbeiten bevorzugt während der Nachtstunden durchzuführen.

    2. 10.2. Haftung und Haftungsbegrenzung

      ORPHÉ haftet unbeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von ORPHÉ, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

      Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) ist die Haftung von ORPHÉ auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

      Im Übrigen ist eine Haftung von ORPHÉ für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, ausgeschlossen.

      Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie für Vermögensschäden aufgrund von Betriebsunterbrechungen ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

      Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

      Die Haftung ist der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, den Sie im letzten Abrechnungszeitraum für den betroffenen Stream gezahlt haben.
  11. Schlussbestimmungen
    1. 11.1. Vertragsübernahme

      ORPHÉ ist berechtigt, sämtliche unter diese AGB fallenden Verträge ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Vertragsübernahme bereits jetzt zu. Für diesen Fall steht dem Nutzer das Recht zu, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen.

    2. 11.2. Anwendbares Recht

      Für alle Rechtsbeziehungen zwischen ORPHÉ und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

    3. 11.3. Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

      Soweit in der Vereinbarung nicht anders angegeben, berührt die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer Bestimmung der Vereinbarung oder eines Teils davon, unabhängig vom Grund der Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit, nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung.

      Die Nichtdurchsetzung der Vereinbarung oder einer Bestimmung dieser durch ORPHÉ oder einen begünstigten Dritten stellt keinen Verzicht durch ORPHÉ oder den jeweiligen begünstigten Dritten auf das Recht zur Durchsetzung dieser dar.

      Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die Wörter "insbesondere" und "eingeschlossen" und Abwandlungen dieser so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter "ohne Einschränkung".

    4. 11.4. Schadloshaltung

      Sie verpflichten sich, ORPHÉ von sämtlichen Ansprüchen Dritter, Schäden, Verlusten und Aufwendungen freizustellen, die ORPHÉ aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers entstehen. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, einschließlich Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

      Die Freistellungsverpflichtung gilt insbesondere für Ansprüche, die beruhen auf:

      • Einem Verstoß des Nutzers gegen diese Vereinbarung oder sonstige vertragliche Pflichten,
      • Von ihm bereitgestellten oder übermittelten nutzergenerierten Inhalten,
      • Einer Nutzung des Dienstes durch den Nutzer, die nicht vertragsgemäß erfolgt,
      • Einer Verletzung gesetzlicher Vorschriften oder der Rechte Dritter, insbesondere von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten.
      Die Freistellungspflicht besteht nicht, soweit der Nutzer den jeweiligen Verstoß oder die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

    5. 11.5. Rechtswahl und Gerichtsstand

      Soweit nach dem zwingenden Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Landes nicht etwas anderes vorgeschrieben ist, unterliegt die Vereinbarung (und etwaige aus oder in Zusammenhang damit entstehenden außervertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche) deutschem Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen. ORPHÉ nimmt bei Verträgen, für die die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten, nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

    6. 11.6. Vertragssprache

      Die Registrierung auf der ORPHÉ ist ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache möglich.

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